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Vertre­tung des Orts­bürg­er­meis­ters

Während meiner Abwe­sen­heit, vom 29.09.201702.10.2017, zeich­net der erste Beige­ord­nete Thomas Meurer ver­ant­wortlich für die Dien­st­geschäfte der Orts­ge­meinde. Thomas ist erre­ich­bar unter der Tele­fon­num­mer 0151 151 98358 oder unter der veröf­fentlichten Mailadresse der Gemeinde (Diese E-​Mail-​Adresse ist vor Spam­bots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschal­tet sein!).

Sitzung des Gemein­der­ates am 18.09.2017 — Bericht

Am Mon­tag. den 18.09.2017, traf sich der Gemein­derat im Bürg­er­raum der Soon­wald­halle zu seiner sech­sten Sitzung für das Jahr 2017.

1.

Verpflich­tung eines neuen Ratsmit­gliedes und Nach­wahlen zu Gemeindeausschüssen

Da Gan­golf Wobido am 02.07.2017 sein Man­dat niedergelegt hat, rückte Peter Kynast als Ersatzper­son auf der SPD-​Liste in den Gemein­derat nach.

In offener Wahl wur­den daraufhin nach­fol­gende Auss­chüsse neu besetzt.

Ausschussmitglied/​Stellvertreter/​in

Rech­nung­sprü­fungsauss­chuss: Anke Spier/​Peter Kynast

Fes­tauss­chuss: Anke Spier/​Heike Daudert-​Backers

Bauauss­chuss: Sascha Lukas/​Annette Sauer-​Winkler

Struk­tur und Wege­bau: Sascha Lukas/​Annette Sauer-​Winkler

2.

Nah­wärme Ellern, Beratung und Beschlussfas­sung zur Ober­flächen­wieder­her­stel­lung der Bürg­er­steige nach Tiefbauarbeiten

Der Rat änderte den Beschluss vom 03.07.2017. Die Bürg­er­steige wer­den nun doch nicht mit einer Schwarzdecke –, son­dern in Pflaster­bauweise wiederhergestellt.

3.

Nah­wärme Ellern, Beratung und Beschlussfas­sung zur Änderung Bebau­ungs­plan Heizzen­trale (Vari­ante B)

Zwis­chen der zu errich­t­en­den Solarther­miean­lage und dem Bauge­biet Fasacker wird ein begrün­ter Sichtschutzwall aufgeschüt­tet, der Bebau­ungs­plan bedurfte daher der Anpas­sung. Die Änderung erfolgt im vere­in­fachten Ver­fahren nach § 13 Bauge­set­zbuch. Die Ver­wal­tung wurde beauf­tragt das Beteili­gungsver­fahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

4.

Einzel-​Fortschreibung des Flächenutzungs­planes der VG Rhein­böllen für einen Bere­ich in der Orts­ge­meinde Ellern, Zus­tim­mung der Gemeinde gemäß § 67 GemO

Der Ver­bands­ge­mein­derat hat am 22.06.2017 die Änderung der Darstel­lung des Flächen­nutzungs­planes für einen Teil­bere­ich in der Gemarkung Ellern beschlossen. Am östlichen Ort­srand wird eine bisher als gewerbliche Bau­fläche fest­ge­set­zte Fläche als Son­der­bau­fläche für unsere Heizzen­trale aus­gewiesen. Eine Änderung des Flächen­nutzungs­planes wird in der VG-​Rheinböllen allen Orts­ge­mein­den zur Zus­tim­mung vorgelegt.

Der Gemein­derat stimmte der 14. Einzel-​Fortschreibung des Flächen­nutzungs­planes zu.

5.

Abriss Fab­rikge­bäude „Eckbank“

Aussprache zum Ergeb­nis der arten­schutz­fach­lichen Gebäudekontrolle

Herr Hachen­berg erläuterte das Gutachten und regte an, den Abriss (auf­grund des der im Gutachten erwäh­n­ten Fle­d­er­mäuse) im Zeitraum 01.10.2017 bis Feb­ruar 2018 durchzuführen

Beratung und Beschlussfas­sung über das weit­ere Vorgehen

Zum Abriss des Fab­rikge­bäudes und zum Bauge­biet „Eck­bank“, ste­hen zeit­nah wichtige Entschei­dun­gen an (Auss­chrei­bun­gen, Würdi­gung der Stel­lung­nah­men). Der Bauauss­chuss bekam daher vom Rat den Auf­trag, die anste­hen­den The­men in einer Auss­chuss­sitzung am 04.10.2017 zur Entschei­dung vorzu­bere­iten. Die Ratssitzung ist dann vorge­se­hen für Mitte/​Ende Oktober.

6.

Aussprache zum Ort­ster­min Hochwasser­schutz­maß­nah­men am Neubrühlbach

Herr Hachen­berg berichtete dem Gemein­derat über den Ort­ster­min zur Klärung von Möglichkeiten der Hochwasser­rück­hal­tung und Bachre­na­turierung am Neubrühlbach. In diesem Zusam­men­hang ver­weist er auf ein Aktion­spro­gramm des Min­is­teri­ums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-​Pfalz, „Aktion Blau Plus“.

Auch dieses Thema wurde an den Bauauss­chuss verwiesen.

7.

Bauge­biet Eck­bank, Beratung und Beschlussfas­sung zur Anschlusspflicht an die Nahwärme

Zum wieder­holten Mal stand die Anschlusspflicht an die Nah­wärme auf der Tage­sor­d­nung. Weit­ere Gespräche mit dem Kli­maschutz­man­ager des Rhein-​Hunsrück-​Kreises (Frank Michael Uhle) und dem Ing.-Büro Schäfer (Stromberg) sollen hier zu einer Entschei­dung in der näch­sten Sitzung beitragen.

8.

Beratung und Beschlussfas­sung zur Däm­mung der Außen­wand eines Wohn­hauses in der Brunnenstraße

Der Rat genehmigte die Aus­führung der beantragten Dämmmaßnahme.

9.

Beratung und Beschlussfas­sung über das Ergeb­nis der überörtlichen Prü­fung der Ortsgemeinde

Das Rech­nungs– und Gemein­de­prü­fungsamt hat die Haushalts– und Wirtschafts­führung der Orts­ge­meinde geprüft. Die Prü­fung erstreckte sich auf die Jahre 2012 bis 2017 und beschränkte sich auf Stich­proben. Schw­er­punkte waren: Steuern und Gebühren, Fried­hof­swe­sen, Soon­wald­halle und andere örtliche Einrichtungen.

Der Orts­ge­mein­derat disku­tierte den vorgelegten Prüf­bericht und wird, in Zusam­me­nar­beit mit der VG-​Verwaltung, zu den aufge­führten Kri­tikpunk­ten Stel­lung nehmen.

10.

Beratung und Beschlussfas­sung über einen Antrag des Pro­jek­tchores „Our Voice for Africa“, Nutzung des Bürg­er­raumes zur Chorprobe

Der Rat hatte stimmte dem Antrag des Pro­jek­tchores zu.

11.

Beratung und Beschlussfas­sung zur Durch­führung der Gemeindeweihnachtsfeier

Nach­dem es im let­zten Jahr wegen der Verän­derung bei der Durch­führung der Wei­h­nachts­feier einige Diskus­sio­nen gab, hatte der Gemein­derat nun über die Modal­itäten für die Feier 2017 zu beraten und zu beschließen.

Der Gemein­derat beschloss die diesjährige Wei­h­nachts­feier (09.12.2017) bezüglich des Alters offen zu gestal­ten. Das Pro­gramm der Feier wird aber weitest­ge­hend unsere älteren Bürg­erin­nen und Bürger ansprechen.

Für die Kinder ist der Niko­laus (wie schon im let­zten Jahr) zum Advents­markt (03.12.2017) der Orts­ge­meinde bestellt.

12.

Mit­teilun­gen und Anfragen

Die Ver­bands­ge­mein­deum­lage, die Kreisum­lage, die Betrieb­skosten­beiträge der Forstre­viere Argen­thal, Rhein­böllen und Riesweiler, der Hal­b­jahres­bericht Haushalt, die Stadt-​/​Ortsbürgermeisterdienstbesprechung, unsere Kirmes 2017, die Wald­bege­hung 2017 und die anste­hende Bun­destagswahl waren die behan­del­ten Themen.

13.

Beratung und Beschlussfas­sung über einen Antrag zum Erlass der Hallenmiete

Der Gemein­derat stimmt nach einge­hen­der Beratung dem Antrag zum Erlass der Hal­len­mi­ete zu.

Wald­bege­hung 2017

Am Sam­stag, 16.09.2017, trafen sich Gemein­derat und inter­essierte Bürgerinnen/​Bürger (um 09.30 Uhr) auf dem Park­platz der Soon­wald­halle zur diesjähri­gen Wald­bege­hung Der Leiter des Forstamtes Sim­mern Uwe Schikorr, Revier­leiter Jan Han­nap­pel und der Gemein­de­beauf­tragte für den Eigen­jagdbezirk Thomas Koehrer, hat­ten an diesem Tag wieder vieles zu den The­men „Wald“ und „Jagd“ zu berichten.

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Unser erster Weg führte uns zur Wald­sied­lung Rhein­böllen, wo die Wohn­be­bau­ung, nur durch eine Straße getrennt, an unseren Steck­wald grenzt. Da einige Anlieger eine konkrete Gefahr durch her­ab­stürzende Äste oder umfal­l­ende Bäume befürchteten, wurde von der Forstver­wal­tung (als „Verkehrssicherungs­maß­nahme“) die Rodung eines 30 m-​Streifens ini­ti­iert. Die Maß­nahme wurde/​wird im Rat heftig disku­tiert, ist bis auf ein Rest­be­stand von eini­gen Eichen schon weitest­ge­hend durchge­führt und wird dem­nächst (nach dem Laubab­fall) durch das Ent­fer­nen auch dieser Bäume zum Abschluss gebracht.

Von dort ging es weiter zur neu angelegten Wei­h­nachts­baumkul­tur in der Abteilung 19, den Ökoaus­gle­ichs­flächen in den Abteilun­gen 7 und 3 und der let­zte Anlauf­punkt war dann die Jagdhütte der Orts­ge­meinde, wo alle Teil­nehmer von Jägern des Eigen­jagdbezirks mit einer Wild­bratwurst emp­fan­gen wurden.

Sitzung des Gemein­der­ates am 18.09.2017

Sitzung: Orts­ge­mein­derat Ellern

Sitzungstag: Mon­tag, 18.09.2017

Sitzung­sort: Rathaus

Sitzungs­be­ginn: 19.00 Uhr


Tage­sor­d­nung:

Öffentliche Sitzung
1. Nieder­schrift der Sitzung vom 03.07.2017

2. Verpflich­tung eines neuen Ratsmitgliedes

3. Nach­wahlen zum Rech­nung­sprü­fungsauss­chuss, Fes­tauss­chuss, Bauauss­chuss und Auss­chuss für Struk­tur– und Wegebau

4. Nah­wärme Ellern, Beratung und Beschlussfas­sung über die Änderung des Rats­beschlusses (vom 03.07.2017), Ober­flächen­wieder­her­stel­lung der Bürg­er­steige nach Tiefbauarbeiten

5. Nah­wärme Ellern, Beratung und Beschlussfas­sung zur Änderung Bebau­ungs­plan Heizzen­trale (Vari­ante B) 6. Einzel-​Fortschreibung des Flächen­nutzungs­planes der VG Rhein­böllen für einen Bere­ich in der Orts­ge­meinde Ellern – Heizzen­trale Nah­wärme, Zus­tim­mung der Gemeinde gemäß § 67 GemO

7. Abriss Fab­rikge­bäude „Eckbank“,

a) Aussprache zum Ergeb­nis der arten­schutz­fach­lichen Gebäudekon­trolle zur Erlan­gung der Abrissgenehmigung

b) Beratung und gegebe­nen­falls Beschlussfas­sung über das weit­ere Vorgehen

8. Bauge­biet Eck­bank, Beratung und Beschlussfas­sung zur Anschlusspflicht an die Nahwärme

9. Beratung und Beschlussfas­sung über das weit­ere Vorge­hen bei der bedarf­s­gerechten Nachtkennze­ich­nung von Windenergieanlagen

10. Beratung und Beschlussfas­sung über einen Antrag zur Däm­mung der Außen­wand eines Wohnhauses

11. Beratung und Beschlussfas­sung über das Ergeb­nis der überörtlichen Prü­fung der Orts­ge­meinde
12. Aussprache zum Ort­ster­min Hochwasser­schutz­maß­nah­men am Neubrühlbach

13. Beratung und Beschlussfas­sung über einen Antrag des Pro­jek­tchores „Our Voice for Africa“, Nutzung des Bürg­er­raumes zur Chorprobe

14. Beratung und Beschlussfas­sung zur Durch­führung der Gemeindeweihnachtsfeier

15. Mit­teilun­gen und Anfra­gen

Nichtöf­fentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlussfas­sung über einen Antrag zum Erlass der Hallenmiete

2. Mit­teilun­gen und Anfra­gen

gez. Fried­helm Dämgen

Orts­bürg­er­meis­ter

Unvol­len­dete Ober­flächen­wieder­her­stel­lung der Nah­wärmegräben

Wieder­holt haben Bürgerinnen/​Bürger nachge­fragt, warum ent­lang einiger Straßen und Bürg­er­steigen die Ober­flächen der Nah­wämegräben nicht zeit­nah wieder­hergestellt wer­den. Da bei diesen Gräben bisher nur eine Tragschicht einge­bracht wurde, die Deckschicht aber noch fehlt, bestünde für die Fußgänger eine erhöhte Unfall­ge­fahr und es kön­nten Schä­den an den Autos entstehen.

Den Syn­ergieef­fekt der Tief­bauar­beiten Nah­wärme nutzend sind wir bemüht, auch unsere Bre­it­band­ver­sorgung zu verbessern (Glas­faser bis zum Hau­san­schluss). Bei den Nah­wärme­teil­nehmern wird das sofort umge­setzt, aber auch Anlieger, die nicht an dem Nah­wärme­pro­jekt beteiligt sind (aber in der Nähe der Nah­wärmegräben liegen), kön­nen den Anschluss beantra­gen. Diese Anlieger wer­den mit den Kosten für die Her­stel­lung des Anschlusses belastet, so dass eine Investi­tion erst bei einer sicheren Aktivierung des Glas­faser­net­zes (sobald 50 % — Quote der Nah­wärme­teil­nehmer erfüllt) Sinn macht. Um aber auch hier die Möglichkeit eines Glas­faser­an­schlusses offen zu hal­ten, wur­den einige Gräben, die ent­lang des Fahrbah­n­ran­des ver­laufen, noch nicht abschließend bear­beitet (Fahrbah­n­querun­gen wur­den sofort kom­plett verschlossen).

Sobald uns ein sicheres Ergeb­nis zur Aktivierung/​Nichtaktivierung des Glas­faser­net­zes vor­liegt, wer­den die Arbeiten schnell­st­möglich zum Abschluss gebracht. Bis dahin bitte ich alle Betrof­fe­nen um etwas Geduld und Ver­ständ­nis für die „unvol­len­dete Bau­maß­nahme“. Die Fußgänger ersuche ich, sich in diesen Bere­ichen mit erhöhter Vor­sicht zu bewe­gen und an die Aut­o­fahrer ergeht mein Apell, die Behin­derun­gen mit einer angepassten Geschwindigkeit zu passieren.

Orts­ge­meinde Ellern — Orts­bürg­er­meis­ter Fried­helm Däm­gen — Brühlweg 655497 Ellern/​Hunsrück
Tele­fon: 06764 7406097 — E-​Mail: ortsbuergermeister@​ellern.​de
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