ellern_03.jpegellern_02.jpegellern_01.jpeg

Aus der Arbeit des Gemein­der­ates — Sitzung vom 30.01.2017

Am Mon­tag den 30.01.2017, traf sich der Gemein­derat zu seiner ersten Sitzung für das Jahr 2017 im Bürg­er­raum der Soonwaldhalle.

1.

Als erstes waren die Stel­lung­nah­men aus dem Ver­fahren nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 Bau GB, zum Bebau­ungs­plan der Heizzen­trale Nah­wärme zu würdigen.

Stel­lung­nah­men aus der frühzeit­i­gen Beteili­gung der Behör­den und der son­sti­gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.

  1. Kreisver­wal­tung Rhein-​Hunsrück-​Kreis – Bauen und Umwelt, Schreiben vom 21.12.2016.
  2. Struk­tur– und Genehmi­gungs­di­rek­tion Nord, Region­al­stelle Wasser­wirtschaft, Abfall­wirtschaft, Boden­schutz, Schreiben vom 218.11.2016.
  3. Lan­desamt für Geolo­gie und Berg­bau Rheinland-​Pfalz, Schreiben vom 19.11.2016.
  4. Deutsche Telekom Tech­nik GmbH, Schreiben vom 29.12.2016.

Stel­lung­nah­men aus der frühzeit­i­gen Beteili­gung der Öffentlichkeit gemäß § 3 BauGB.

  1. Bürger 1 und Bürger 2, Ellern, mehrere Schreiben vom 27.12.2016.
  2. Bürger 3, Schreiben vom 28.12.2016.

Stel­lung­nah­men benach­barter Gemein­den gemäß § 2 (2) BauGB.

Dazu sind keine Stel­lung­nah­men eingegangen.

Das Büro für Städte­bau und Umwelt­pla­nung (Stadt-​Land-​plus) hatte, in Zusam­me­nar­beit mit ibs-​Stromberg, die Stel­lung­nah­men in einer Vor­lage zusam­menge­fasst und mit einer Abwä­gung verse­hen. Die dazu erforder­lichen Beschlüsse erfol­gten vom Gemein­derat einstimmig.

2.

Markus Römer, der Leiter des Fach­bere­iches 4 (Finanzen), erläuterte die Haushaltssatzung und die Zahlen, Pro­dukte, Posi­tio­nen zum Haushalt­s­plan 2017. Die Haushaltssatzung und der vor­bere­it­ete Haushalt­s­plan wur­den daraufhin vom Rat ein­stim­mig beschlossen.

3.

Eine geplante Forstmaß­nahme (Fäl­lar­beiten“ am Steck­wald zur Sicherung von Grund­stücken der Wald­sied­lung) stand zur Beratung und Beschlussfas­sung an. Nach einer kon­tro­ver­sen Diskus­sion, erfol­gte dann let­z­tendlich ein Beschluss zur Umset­zung der Maßnahme.

4.

Uwe Schikorr, der Leiter des Forstamtes Sim­mer, trug den Forstwirtschaft­s­plan 2017 vor. Der Plan wurde, wie vor­ge­tra­gen, genehmigt.

5.

Der Orts­ge­mein­derat hatte über die Zus­tim­mung einer geplanten Straßen­bau­maß­nahme an der L239 zu beraten und zu beschließen. Der LBM Bad Kreuz­nach möchte das reparaturbedürftige Gelän­der am Ort­saus­gang (Rich­tung Rhein­böllen) ent­fer­nen und das Gelände in einer Tiefe von ca. 3 Metern „anböschen“. Vor einer Entschei­dung möchte sich der Rat bei einem Ort­ster­min über die genaue Durch­führung der Maß­nahme informieren.

6.

Im Zuge der Erdar­beiten (Leitungs­bau) Nah­wärme, muss der Gemein­derat Entschei­dun­gen zur Ver­legung weit­erer Ver­sorgungsleitun­gen tre­f­fen. Als erster Schritt zur Verbesserung der Bre­it­band­ver­sorgung, wurde die Erstel­lung eines Net­z­planes für die Orts­ge­meinde beschlossen. Zur Verbesserung der Straßen­beleuch­tung wird zeit­nah ein Beratungs­ge­spräch zur Erar­beitung von Lösungsvorschlä­gen geführt. Ziel dabei ist es, eine fundierte Grund­lage für eine Entschei­dungs­find­ung zu bekommen.

7.

Im Jahr 2011 wur­den die Beja­gungs­form und die Jagdstruk­tur in Ellern in zwei selb­ständige Jagdbezirke (Nord und Süd) geän­dert. Der Eigen­jagdbezirk Ellern wird sei­ther nicht mehr langfristig ver­pachtet und eine kom­pe­tente Per­son (Thomas Köhrer) ist mit der Durch­führung der Jagd beauf­tragt. Da der Wald der Gemeinde nach­halti­gen forstwirtschaftlichen und nach­halti­gen jagdlichen Nutzen brin­gen soll, wer­den die fest­gelegten Abschusszahlen durch die Ver­gabe von Jagder­laub­niss­cheinen und der Durch­führung von einer oder mehrerer Gesellschaft­s­jag­den erfüllt. Die Ein­führung der Regie­jagd, mit der verän­derten Jagdstrate­gie und der Reduzierung des Wildbe­standes, hat eine deut­liche Verbesserung der Schä­den an Kul­turen und am Baumbe­stand bewirkt. Die im Wald zöger­lich aufk­om­mende Ver­jün­gung zeigt deut­lich weniger Ver­biss. Die Walden­twick­lungsziele sind in Ellern zurzeit nicht gefährdet.

Dem Gemein­derat lag nun ein Antrag zur Senkung der Kosten zum Erwerb des Jagder­laub­niss­cheines für den Eigen­jagdbezirk vor. Nach kurzer Diskus­sion wurde die Reduzierung der Gebühr beschlossen.

8.

Der Rat hatte über einen Antrag der ori­en­tal­is­chen Tanz­gruppe zur Über­las­sung der Soon­wald­halle (Durch­führung eines Tanzfestes) zu entschieden.

9.

Für die Gestel­lung eines Sicher­heits– und Gesund­heitss­chutzko­or­di­na­tors (Bau­vorhaben Anbau Kinder­garten Ellern), lagen zwei Ange­bote zur Entschei­dung vor:

  1. Vom TÜV Rheinland
  2. Von der DEKRA Auto­mo­bil GmbH

Nach kurzer Beratung entsch­ied sich der Gemein­derat für das gün­stigere Ange­bot des TÜV Rheinland.


Orts­ge­meinde Ellern — Orts­bürg­er­meis­ter Fried­helm Däm­gen — Brühlweg 655497 Ellern/​Hunsrück
Tele­fon: 06764 7406097 — E-​Mail: ortsbuergermeister@​ellern.​de
© 2014 Orts­ge­meinde Ellern — Kon­taktImpres­sum
Das Urhe­ber­recht gilt auch im Inter­net: Ver­linken ist erlaubt, kopieren nicht.