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Aus der Arbeit des Gemein­der­ates — Sitzung vom 23.10.

Am Mon­tag, den 23.10.2017, traf sich der Gemein­derat im Rathaus zu seiner siebten Sitzung für das Jahr 2017

1.

Erschließung Bauge­biet „Eckbank“

a) Abbruch des Fabrikgebäudes

Herr Hachen­berg (Pla­nungs­büro Stadt-​Land-​plus) erläuterte den Sach­stand zum Auss­chrei­bungsver­fahren. Die Auss­chrei­bung wird nun zügig erfol­gen, damit im Januar/​Februar mit der Aus­führung begonnen wer­den kann. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 242.896 Euro

b) Entwurf Straßenplanung

Für die Straße und den Weg ist ein Vol­laus­bau in Pflaster­bauweise vorge­se­hen. Eventuelle Beschädi­gun­gen während der Bebau­ung der Grund­stücke wer­den durch eine entsprechende Bürgschaft (etwa. 3.000 Euro) gesichert. Der geplante „Eckbank-​Platz“ wird mit einer Eck­bank aus Holz gestal­tet und auf den vorge­se­henen Stellplätzen ist eine E-​Ladestationen vorge­se­hen. Die errech­neten Kosten belaufen sich auf ca. 92.820 Euro. Mehrkosten kön­nte durch zusät­zliche Pflasterun­gen, Boden­verbesserung, sowie Grund­stücksver­mes­sun­gen entstehen.

Der Entwurf der Straßen­pla­nung wurde unter Berück­sich­ti­gung der disku­tierten Änderun­gen ein­stim­mig beschlossen.

c) Anschlusspflicht an die Nahwärme

Schon in der voraus­ge­gan­genen Ratssitzung (18.09.2017) und in einer Bauauss­chuss­sitzung (04.10.2017) wurde eine Anschlusspflicht einge­hend disku­tiert. Vor der endgülti­gen Abstim­mung hatte der Rat nun noch die Bezuschus­sung der Anschlüsse zu klären.

Der Gemein­derat beschloss die Grund­stücke im Bauge­biet Fasacker zu einem Anschluss an die Nah­wärme zu verpflichten. Für diese Anschlüsse sollen die gle­ichen Zuschuss­be­din­gun­gen gel­ten, wie sie für das derzeitig laufende Nah­wärme­pro­jekt beschlossen wurden.

2.

Bebau­ungs­plan „Eck­bank“ und Teilän­derung des Bebau­ungs­plans „Im Haferacker“

a) Würdi­gung der einge­gan­genen Stellungnahmen

Der Bevölkerung wurde in der Zeit vom 10. Juli 2017 bis 24. Juli 2017 Gele­gen­heit zur Stel­lung­nahme zu dem Bebau­ungs­plan gegeben. Anre­gun­gen aus der Bevölkerung lagen vor. Der Rat nahm die einge­gan­genen Kom­mentare zur Ken­nt­nis und fol­gte den Empfehlun­gen zum Umgang mit den Darlegungen.

b) Der Rat bil­ligte die im Entwurf vor­liegen­den Unter­la­gen des Bebau­ungs­planes „Eck­bank“ beste­hend aus der Planze­ich­nung, den Textfest­set­zun­gen und der Begrün­dung und beschließt die Offen­lage gemäß § 3 Abs. 2 und das Beteili­gungsver­fahren nach § 4 Abs. 2 BauGB. Die beschlosse­nen Änderungen/​Ergänzungen wer­den in die Unter­la­gen eingearbeitet.

3.

Rena­turierung Neubrühlbach

Der Rat disku­tierte die von Stadt-​Land-​plus erstellte Leis­tungs– und Hon­o­rar­be­nen­nung vom 04.10.2017 und stimmte der Auf­stel­lung ein­stim­mig zu.

4.

Zuschus­santräge der Evan­ge­lis­chen Kirchenge­meinde Soonblick

Der Gemein­derat beschloss die Kirchenge­meinde Soon­blick auch im Jahr 2018 bei der Seniore­nar­beit der Frauen­hilfe, der öffentlichen Gemein­de­bücherei und den Kinder­fe­rien­spie­len mit Zuschüssen zu unterstützen.

5.

Ein­führung von Baumkontrollen

Um der Gefahr zu begeg­nen, dass über­hän­gende Zweige oder kaputte Äste einen Men­schen ver­let­zen oder eine Sache beschädi­gen, besteht für Baumbe­sitzer eine Verkehrssicherungspflicht. Daher wird die Ein­führung von Baumkon­trollen unumgänglich.

Nach einge­hen­der Beratung beschloss der Gemein­derat die Ein­führung von Baumkon­trollen inner­halb der Ortsgemeinde.

6.

Kinder­garten Ellern, Ver­gabe der Auße­nan­la­gen, Zaunanlagen

Der Gemein­derat beschloss ein­stim­mig, die Leis­tun­gen an die Firma Külzer GmbH zu vergeben.

7.

Umwand­lung einer Schwarzdecke in Pflasterbauweise

Der Gemein­derat beschloss zu diesem TOP eine Entschei­dung zu tre­f­fen, wenn bekannt ist in welchen Bere­ichen der Orts­ge­meinde die Frage eventuell eben­falls anste­hen kön­nte. Hierzu wird der Gemein­derat (Bauauss­chuss) zeit­nah eine Orts­bege­hung durchführen.

8.

Mit­teilun­gen und Anfragen

Die Kassen­lage, der Zus­tand der Fried­hof­s­mauer, die Breitband-​Informationsveranstaltung von innogy und das Pro­jekt Saalü, waren hier die Themen.

9.

In der nichtöf­fentlichen Sitzung wur­den Grund­stück­san­gele­gen­heiten beraten und beschlossen.

Tan­nen­grün für Selb­st­wer­ber

Jetzt, wo die kalte Jahreszeit vor der Tür steht, gibt es natür­lich auch wieder die Nach­frage nach Tan­nen­grün (Blumen-​und Grababdeckungen).

Rechts und links des Höhen­wan­der­weges (am Eich­berg, ehe­ma­lige Aus­gabestelle der Wei­h­nachts­bäume), kön­nen Zweige im Selb­ster­werb abgeschnit­ten werden.

Von der L239 (Rich­tung Thier­garten), hin­ter den Kur­ven links ein­biegen, dann bei der näch­sten Wege­ga­belung (ca 60m) wieder links (nicht ger­adeaus Rich­tung Windrad).

Advents­markt in Ellern

Zur Ein­stim­mung auf die Advents– und Wei­h­nacht­szeit laden wir (die Orts­ge­meinde und die Ev. Kirchenge­meinde Soon­blick) am 1. Advent, 03.12.2017, im Anschluss an das jährliche Kirchenkonz­ert, wieder zu einem kleinen Advents­markt ein, der örtlichen „Hob­bykün­stlern“ die Möglichkeit eröffnet, eigen­pro­duzierte Pro­dukte zu präsen­tieren. Vor der Kirche, in der Sim­merner Straße, erwarten die Besucher außergewöhn­lichen Ideen selb­st­gemachter Wei­h­nacht­spräsente, süße Lecker­bis­sen, deftiges vom Grill und kalte/​warme Getränke.

Der Niko­laus ist bestellt und ich bin mir sicher, er hat dann auch für die Kinder wieder eine „Adventstüte“ dabei.

Für das leib­liche Wohl ist gesorgt!

Sitzung des Gemein­der­ates am 23.10.2017

Sitzung: Orts­ge­mein­derat Ellern

Sitzungstag: 23.10.2017

Sitzung­sort: Rathaus

Sitzungs­be­ginn: 19.00 Uhr

Tage­sor­d­nung:

Öffentliche Sitzung

1. Nieder­schrift der Sitzung vom 18.09.2017

2. Erschließung Bauge­biet „Eckbank“

a) Sach­stands­bericht Abbruch Fab­rikge­bäude, Vorstel­lung der Auss­chrei­bung und der Pla­nung zum Auf­füllen des Geländes

b) Beratung und Beschlussfas­sung zum Entwurf der Straßenplanung

c) Beratung und Beschlussfas­sung über eine Anschlusspflicht an die Nahwärme

3. Baubau­ungs­plan „Eck­bank“ und Teilän­derung des Bebau­ungs­plans „Im Haferacker“

a) Würdi­gung der einge­gan­genen Stel­lung­nah­men aus der vorge­zo­ge­nen Beteili­gung gemäß § 3 (1) BauGB

b) Beratung und Beschlussfas­sung über die Offen­lage gemäß § 3 (2) BauGB und Beteili­gung der Behör­den gemäß § 4 (2) BauGB des Bebauungsplans

4. Rena­turierung Neubrühlbach, Beratung und Beschlussfas­sung über die Leis­tungs– und Hon­o­rar­be­nen­nung des Büros für Städte­bau und Umwelt­pla­nung, Stadt-​Land-​plus

5. Beratung und Beschlussfas­sung über Zuschus­santräge der Evan­ge­lis­chen Kirchenge­meinde Soonblick

a) für die Seniore­nar­beit der Frauenhilfe

b) für die öffentliche Evan­ge­lis­che Gemeindebücherei

c) für die Kinderferienspiele

6. Beratung und Beschlussfas­sung über die Ein­führung von Baumkontrollen

7. Kinder­garten Ellern

a) Beratung und Beschlussfas­sung über die Ver­gabe der Auße­nan­la­gen, Zaunanlagen

b) Beratung und Beschlussfas­sung über einen Antrag zum nachträglichen Ein­richten einer Durchgangstür

8. Beratung und Beschlussfas­sung über die Umwand­lung einer Restschwarzdecke des Bürg­er­steiges in Pflaster­bauweise, im Bere­ich der Bahnhofstraße

9. Mit­teilun­gen und Anfragen

Nichtöf­fentliche Sitzung

1. Grund­stück­san­gele­gen­heiten

a) Beratung und Beschlussfas­sung über den Ankauf von Flächen nach den abgeschlosse­nen Böschungsar­beiten an der L239, im Bere­ich Rhein­böller Straße

b) Beratung und Beschlussfas­sung über den Ankauf des Grund­stücks Ellern Flur 17, Flurstück 1942

2. Mit­teilun­gen und Anfragen

Ellern (Hun­srück), den 16.10.2017

gez. Fried­helm Dämgen

Orts­ge­meinde Ellern

Ortsbürgermeister

Haus­samm­lung für Kriegs– und Zivil­blinde in Rhein­land Pfalz

Vom 09. Okto­ber bis 18. Okto­ber 2017 ist eine Haus­samm­lung für Kriegs– und Zivil­blinde geplant. Die Samm­lung wurde mit Bescheid der Auf­sichts– und Dien­stleis­tungs­di­rek­tion Trier vom 19.07.2016AZ 15 7502÷23 – erlaubt und steht unter der Schirmherrschaft der Min­is­ter­präsi­dentin Malu Dreyer. Die Orts­ge­mein­den wur­den gebeten die Samm­lung zu unter­stützen und geeignete Per­so­nen mit der Durch­führung der Samm­lung zu beauftragen.

Inter­essen­ten, die diese Haus­samm­lung bei uns in Ellern übernehmen möchten, set­zen sich bitte mit mir in Verbindung.

Orts­ge­meinde Ellern — Orts­bürg­er­meis­ter Fried­helm Däm­gen — Brühlweg 655497 Ellern/​Hunsrück
Tele­fon: 06764 7406097 — E-​Mail: ortsbuergermeister@​ellern.​de
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