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Tage­sor­d­nung Gemein­derat am 20.02.2017

Sitzung: Orts­ge­mein­derat Ellern
Sitzungstag: Mon­tag, 20.02.2017
Sitzung­sort: Bürg­er­raum der Soonwaldhalle
Sitzungs­be­ginn: 19.30 Uhr

Tage­sor­d­nung:

Öffentliche Sitzung

1. Nieder­schriften der Sitzun­gen vom 30.11.2016 und 30.01.2017

2. Senioren­bericht 2016

3. Dor­fwärme Ellern, Beratung und Beschlussfas­sung über die Ver­legung weit­erer Ver­sorgungsleitun­gen im Zuge des Leitungsnet­zbaues

a) Errich­tung eines Bre­it­band­net­zes in der Bauart FttH (Glas­faser bis in Gebäude)

b) Verbesserungs­maß­nah­men der Straßenbeleuchtung

c) Ver­gabe eines Beleuch­tungskonzeptes

4. 14. Einzelfortschrei­bung des Flächen­nutzungs­planes der Ver­bands­ge­meinde Rhein­böllen– Heizzen­trale Nah­wärme Ellern, Beratung und Beschlussfas­sung über die weit­ere Wohn­bau­fläch­enen­twick­lung in der Orts­ge­meinde Ellern

5. Bebau­ungs­plan Heizzen­trale Nah­wärme Beratung und Beschlussfas­sung über die Durch­führung der Offen­lage und der Anhörung der Behör­den und Träger öffentlicher Belange sowie der Nach­barge­mein­den gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und§ 2 Abs. 2 Bau GB

6. Beratung und Beschlussfas­sung über eine Änderung der Hauptsatzung

7. Wahl eines ehre­namtlichen Gemein­de­beauf­tragten für haushalt­snahe Dienstleistungen

8. Beratung und Beschlussfas­sung zur Grün­schnit­tentsorgung 2017

9. Beratung und Beschlussfas­sung über Pflege­maß­nah­men an den Obst­bäu­men der Streuobstwiesen

10. Beratung und Beschlussfas­sung über die Zus­tim­mungserk­lärung zur Durch­führung der Straßen­bau­maß­nahme an der L239 – Ellern, Gelän­der ent­fer­nen und Hang anböschen

11. Mit­teilun­gen und Anfragen

Ellern (Hun­srück), den 13.02.2017 gez. Fried­helm Dämgen

Orts­ge­meinde Ellern Ortsbürgermeister

Brennholzver­steigerung 2017

Die diesjährige Brennholzver­steigerung haben wir ter­miniert für:

Mittwoch, 15.03.2017,18.00 Uhr, im Bürg­er­raum der Soonwaldhalle

Die Flächen­lose und Holzpolter (Veröf­fentlichung mit Karten erfolgt in einer der näch­sten Aus­gaben der Soon­wald­nachrichten) wer­den dabei meist­bi­etend ver­steigert. Eine sofor­tige Begle­ichung des Rech­nungs­be­trages mit EC Karte ist erwünscht.

Wohn­gruppe Alter Bahn­hof

Das Team der WG sucht Ehre­namtliche, die bereit sind, den Jungs aus dem „Alten Bahn­hof“, WG Ellern, in Mathe Nach­hilfe zu geben. Es geht dabei darum, den Jungs ein oder zweimal pro Woche Unter­richt zu erteilen, bzw. die anste­hen­den Auf­gaben (Mal­nehmen, Teilen, Bruchrech­nung etc.) zu bear­beiten. Sie müssen also kein „Mathe-​Genie“ sein!

Falls Sie inter­essiert sind, kom­men Sie doch ein­fach mal in der WG vorbei.“

Her­zliche Grüße, das Team der WG Ellern

Aus der Arbeit des Gemein­der­ates — Sitzung vom 30.01.2017

Am Mon­tag den 30.01.2017, traf sich der Gemein­derat zu seiner ersten Sitzung für das Jahr 2017 im Bürg­er­raum der Soonwaldhalle.

1.

Als erstes waren die Stel­lung­nah­men aus dem Ver­fahren nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 Bau GB, zum Bebau­ungs­plan der Heizzen­trale Nah­wärme zu würdigen.

Stel­lung­nah­men aus der frühzeit­i­gen Beteili­gung der Behör­den und der son­sti­gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.

  1. Kreisver­wal­tung Rhein-​Hunsrück-​Kreis – Bauen und Umwelt, Schreiben vom 21.12.2016.
  2. Struk­tur– und Genehmi­gungs­di­rek­tion Nord, Region­al­stelle Wasser­wirtschaft, Abfall­wirtschaft, Boden­schutz, Schreiben vom 218.11.2016.
  3. Lan­desamt für Geolo­gie und Berg­bau Rheinland-​Pfalz, Schreiben vom 19.11.2016.
  4. Deutsche Telekom Tech­nik GmbH, Schreiben vom 29.12.2016.

Stel­lung­nah­men aus der frühzeit­i­gen Beteili­gung der Öffentlichkeit gemäß § 3 BauGB.

  1. Bürger 1 und Bürger 2, Ellern, mehrere Schreiben vom 27.12.2016.
  2. Bürger 3, Schreiben vom 28.12.2016.

Stel­lung­nah­men benach­barter Gemein­den gemäß § 2 (2) BauGB.

Dazu sind keine Stel­lung­nah­men eingegangen.

Das Büro für Städte­bau und Umwelt­pla­nung (Stadt-​Land-​plus) hatte, in Zusam­me­nar­beit mit ibs-​Stromberg, die Stel­lung­nah­men in einer Vor­lage zusam­menge­fasst und mit einer Abwä­gung verse­hen. Die dazu erforder­lichen Beschlüsse erfol­gten vom Gemein­derat einstimmig.

2.

Markus Römer, der Leiter des Fach­bere­iches 4 (Finanzen), erläuterte die Haushaltssatzung und die Zahlen, Pro­dukte, Posi­tio­nen zum Haushalt­s­plan 2017. Die Haushaltssatzung und der vor­bere­it­ete Haushalt­s­plan wur­den daraufhin vom Rat ein­stim­mig beschlossen.

3.

Eine geplante Forstmaß­nahme (Fäl­lar­beiten“ am Steck­wald zur Sicherung von Grund­stücken der Wald­sied­lung) stand zur Beratung und Beschlussfas­sung an. Nach einer kon­tro­ver­sen Diskus­sion, erfol­gte dann let­z­tendlich ein Beschluss zur Umset­zung der Maßnahme.

4.

Uwe Schikorr, der Leiter des Forstamtes Sim­mer, trug den Forstwirtschaft­s­plan 2017 vor. Der Plan wurde, wie vor­ge­tra­gen, genehmigt.

5.

Der Orts­ge­mein­derat hatte über die Zus­tim­mung einer geplanten Straßen­bau­maß­nahme an der L239 zu beraten und zu beschließen. Der LBM Bad Kreuz­nach möchte das reparaturbedürftige Gelän­der am Ort­saus­gang (Rich­tung Rhein­böllen) ent­fer­nen und das Gelände in einer Tiefe von ca. 3 Metern „anböschen“. Vor einer Entschei­dung möchte sich der Rat bei einem Ort­ster­min über die genaue Durch­führung der Maß­nahme informieren.

6.

Im Zuge der Erdar­beiten (Leitungs­bau) Nah­wärme, muss der Gemein­derat Entschei­dun­gen zur Ver­legung weit­erer Ver­sorgungsleitun­gen tre­f­fen. Als erster Schritt zur Verbesserung der Bre­it­band­ver­sorgung, wurde die Erstel­lung eines Net­z­planes für die Orts­ge­meinde beschlossen. Zur Verbesserung der Straßen­beleuch­tung wird zeit­nah ein Beratungs­ge­spräch zur Erar­beitung von Lösungsvorschlä­gen geführt. Ziel dabei ist es, eine fundierte Grund­lage für eine Entschei­dungs­find­ung zu bekommen.

7.

Im Jahr 2011 wur­den die Beja­gungs­form und die Jagdstruk­tur in Ellern in zwei selb­ständige Jagdbezirke (Nord und Süd) geän­dert. Der Eigen­jagdbezirk Ellern wird sei­ther nicht mehr langfristig ver­pachtet und eine kom­pe­tente Per­son (Thomas Köhrer) ist mit der Durch­führung der Jagd beauf­tragt. Da der Wald der Gemeinde nach­halti­gen forstwirtschaftlichen und nach­halti­gen jagdlichen Nutzen brin­gen soll, wer­den die fest­gelegten Abschusszahlen durch die Ver­gabe von Jagder­laub­niss­cheinen und der Durch­führung von einer oder mehrerer Gesellschaft­s­jag­den erfüllt. Die Ein­führung der Regie­jagd, mit der verän­derten Jagdstrate­gie und der Reduzierung des Wildbe­standes, hat eine deut­liche Verbesserung der Schä­den an Kul­turen und am Baumbe­stand bewirkt. Die im Wald zöger­lich aufk­om­mende Ver­jün­gung zeigt deut­lich weniger Ver­biss. Die Walden­twick­lungsziele sind in Ellern zurzeit nicht gefährdet.

Dem Gemein­derat lag nun ein Antrag zur Senkung der Kosten zum Erwerb des Jagder­laub­niss­cheines für den Eigen­jagdbezirk vor. Nach kurzer Diskus­sion wurde die Reduzierung der Gebühr beschlossen.

8.

Der Rat hatte über einen Antrag der ori­en­tal­is­chen Tanz­gruppe zur Über­las­sung der Soon­wald­halle (Durch­führung eines Tanzfestes) zu entschieden.

9.

Für die Gestel­lung eines Sicher­heits– und Gesund­heitss­chutzko­or­di­na­tors (Bau­vorhaben Anbau Kinder­garten Ellern), lagen zwei Ange­bote zur Entschei­dung vor:

  1. Vom TÜV Rheinland
  2. Von der DEKRA Auto­mo­bil GmbH

Nach kurzer Beratung entsch­ied sich der Gemein­derat für das gün­stigere Ange­bot des TÜV Rheinland.

Spende für das Kinder­hos­piz Bären­herz Wies­baden

Der Verkauf von Speisen und Getränken beim Wei­h­nachts­baumverkauf der Gemeinde und pri­vate Spenden, erbrachten einen Erlös von 350 EUR. Der Betrag wurde von Uwe Hauch an das Kinder­hos­piz Bären­herz Wies­baden überwiesen.

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