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Sitzung des Gemein­der­ates am 16.08.2018

Sitzung: Orts­ge­mein­derat Ellern

Sitzungstag: Don­ner­stag, 16.08.2018

Sitzung­sort: Bürgerraum

Sitzungs­be­ginn: 19.00 Uhr


Tage­sor­d­nung:

Öffentliche Sitzung
1. Nieder­schrift der Sitzung vom 04.06.2018

2. Verpflich­tung eines Ratsmitglieds

3. Nach­wahlen zum Rech­nung­sprü­fungsauss­chuss
4. Satzungsän­derung zur Erhe­bung von Aus­baubeiträ­gen, Ein­führung wiederkehren­der Beiträ­gen an Stelle von Ein­mal­beiträ­gen, Beratung und Beschlussfassung

5. Erschließung des Bauge­bi­etes Eck­bank, Ver­gabebeschluss Los 1, Tief und Straßenbau

6. Baulan­den­twick­lung „Brühlborn“,

a) Sach­stands­bericht Gebäude­ab­bruch Brühlweg 8

b) Sach­stand­bericht Bebauungsplan

7. Sanierung der Straßen­beleuch­tung, Baube­ginn und Bauablauf Sachstandsbericht

8. Hochwasser­schutzkonzept Rena­turierung Neubrühlbach, Sachstandsbericht

9. Boden­sanierung Kinder­garten, Vergabebeschluss

10. Neubau PWC-​Anlagen zw. Argen­thal u. Ellern, Zus­tim­mungserk­lärung über die Erteilung der Bauer­laub­nis, Beratung und Beschlussfassung

11. Freier Inter­net­zu­gang (WLAN-​Hotspot) im Bere­ich der Soon­wald­halle, Beratung und Beschlussfassung

12. Inten­siv­wohn­gruppe IWG – Fam­i­lien­hilfe Meilen­stein GbR, Aussprache zum Ver­hal­ten einiger Jungendlicher

13. Wiederbeschaf­fung von Gemein­de­flaggen, Beratung und Beschlussfassung

14. Aussprache zur Auf­stel­lung eines Schwalbenbaumes

15. Mit­teilun­gen und Anfra­gen


Nichtöf­fentliche Sitzung

1. Grund­stück­san­gele­gen­heiten

2. Interne Ratsangelegenheiten

3. Mit­teilun­gen und Anfra­gen



Ellern (Hun­srück), den 06.08.2018

gez. Fried­helm Dämgen

Orts­ge­meinde Ellern

Orts­bürg­er­meis­ter

Bericht aus dem Gemein­derat vom 04.06.2018

Am 04.06.2018 traf sich der Gemein­derat im Rathaus zu seiner vierten Sitzung für das Jahr 2018.

1. Aus­bau des Wirtschaftsweges im Flur 16

Der Rat stimmte dem Aus­bau des geschot­terten Wirtschaftsweges im Flur 16 (als Zufahrt zur Heizzen­trale) mit einer Schwarzdecke zu.

2. Aufbereitung/​Verwertung der Friedhofsabfallstoffe

Der Orts­ge­mein­derat beschloss eine neue Art der „Fried­hof­s­ab­fall­stof­fentsorgung“ als Ver­such durchzuführen. Bis auf weit­eres kön­nen nun die anfal­l­en­den Fried­hof­s­ab­fall­stoffe in zwei bere­it­gestell­ten Abfall­con­tain­ern unge­trennt entsorgt werden.

3. Neugestal­tung der Pachtverträge gemein­deeigener Wiesen– und Ackerflächen

Die Pachtverträge der Wiesen– und Ack­er­flächen der Orts­ge­meinde müssen eventuell über­ar­beitet wer­den. Der Rat beschloss dazu, dass sich der Auss­chuss für Struk­tur– und Wege­bau mit diesem Thema befassen soll.

4. Kinder­gar­ten­the­men

  • Der Rat beschloss einen Wartungsver­trag mit der Firma Hölzmann&Vrbanatz GmbH & Co für 2 Dim­plex Lüftungsgeräte.
  • Der Rat beschloss die Gestal­tung der Nestgruppen-​Aussenanlage mit einer Sand­grube und einem Außenzaun.
  • Der Rat beschloss die Sanierung von Holzbö­den und Trep­pen in zwei Grup­pen­räu­men. Die Böden/​Treppen wer­den abgeschlif­fen und mit einem Schut­zlack versehen.

5. Besei­t­i­gung von Straßen­schä­den im Kohlweg

Der Rat beschloss die Besei­t­i­gung wit­terungs­be­d­ingter Straßen­schä­den im Kohlweg. Kurzfristig wer­den die ent­standen Löcher/​Rinnen ver­füllt, um dann let­z­tendlich eine weit­erge­hende Sanierung (Abfräsen der schad­haften Schwarzdecke) des betrof­fe­nen Bere­iches vornehmen zu lassen.

6. Erstel­lung eines Entwick­lungskonzeptes zur zukün­fti­gen Nutzung von Gemeindeliegenschaften

Gemein­sam mit den Ortsvere­inen und inter­essierten Bürgerinnen/​Bürgern soll ein Konzept zur sin­nvollen Nutzung von ver­schiede­nen Liegen­schaften erar­beitet werden.

7. Vor­bere­itung der­Wahl von Schöffinnen/​Schöffen für die Wahlpe­ri­ode 20192023

Der Rat beschloss Atessa Wick­ert in die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffinnen/​Schöffen aufzunehmen.

8. Erneuerung der Straßenbeleuchtung

Der Rat autorisierte den Bürg­er­meis­ter und die Beige­ord­neten zur anste­hen­den Auf­tragsver­gabe Erneuerung der Straßenbeleuchtung.

9. Über­tra­gung des Flurstücks 5/​38, Flur 10 in der Gemarkung Ellern

Der Rat stimmte einer Anfrage des Lan­des­be­triebes Mobil­ität Bad Kreuz­nachzu (unent­geltliche Über­tra­gung des Flurstücks 5/​38, Flur 10 „Grundbuchberichtigung“).

10. Mit­teilun­gen und Anfragen

Die Orts­bürg­er­meis­ter­di­en­st­be­sprechung, die Daten­schutz­grund­verord­nung, der Stand des RWE-​Aktienpaketes, die Gestal­tung der zukün­fti­gen E-​Ladesäule an der „Eck­bank“, die Ein­führung des LKW Maut­sys­tems auf der B50, die Unter­rich­tung über den Stand der Kassen­lage ((kom­mu­nale Doppik), die Fernse­hauf­nah­men zur Instal­la­tion des Solarther­miefeldes auf dem Gelände der Heizzen­trale Nah­wärme und die Podi­ums­diskus­sion zur anste­hen­den Schließung der Past Emmelshausen, waren die The­men bei Mit­teilun­gen und Anfrage.

Orts­ge­meinde Ellern — Orts­bürg­er­meis­ter Fried­helm Däm­gen — Brühlweg 655497 Ellern/​Hunsrück
Tele­fon: 06764 7406097 — E-​Mail: ortsbuergermeister@​ellern.​de
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